Uploadfilter: Koalition findet ihren eigenen Kompromiss nicht so gut

Zwar kann der Bundestag nicht mehr in die Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform eingreifen. Doch in einer Debatte zu den möglichen Folgen der Uploadfilter wurde deutlich, dass auch Union und SPD Probleme mit Artikel 13 haben.

Vertreter aller Oppositionsparteien haben am Mittwoch im Bundestag die Pläne für die umstrittene EU-Urheberrechtsreform scharf kritisiert. Politiker von Union und SPD verteidigten hingegen den Kompromiss im Ganzen, kritisierten aber einzelne Punkte wie das Leistungsschutzrecht (Artikel 11) und die neuen Haftungsregeln für Online-Plattformen (Artikel 13). Das Justizministerium räumte dabei ein, …

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